Aktuelle Artikel
Aktuelle Rechtsprechung zum Gewerberaummietrecht
Ich möchte Ihnen auf dieser Seite neben entsprechenden Grundsätzen zum Gewerberaummietrecht und Hinweisen zur Vertragsgestaltung auch Entwicklungen in der Rechtsprechung präsentieren, die sich im Bereich des Gewerberaummietrechts entwickelt haben. Folgende Urteile sind mir in letzter Zeit besonders aufgefallen: Gewerbemietvertrag Mietmängel: Das OLG Düsseldorf hat am 19.07.2011 entschieden, dass ein Mietmangel jedenfalls dann nicht vorliegt, wenn [...]
Schriftform im Gewerbemietrecht
In den letzten Jahren hat der Bundesgerichtshof im Hinblick auf die Rechtsprechung zum Gewerberaummietrecht immer wieder Entscheidungen im Bereich der Einhaltung von Formvorschriften gemäß § 550 BGB erlassen. Liest man die Vorschrift des § 550 BGB so kann man dort eigentlich nur erkennen, dass ein Mietvertrag, der auf eine längere Zeit als ein Jahr abgeschlossen [...]
Anwendung des Gewerberaummietrechts
Dem Gewerberaummietvertrag kommt in vielen Wirtschaftszweigen eine erhebliche Bedeutung zu. Hierzu zählen beispielsweise Büroflächen für Unternehmen, Kanzlei- und Praxisräume für Freiberufler (Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten), Ladenlokale und Shoppingcenter für den Einzelhandel, Großhandels-, Industrie-, und Logistikflächen, Hotelräumlichkeiten, Gastronomieflächen oder Gebäudeflächen für die Landwirtschaft. In allen diesen Wirtschaftsbereichen finden sich Ausgestaltungen des Gewerberaummietvertrages. Es gibt eine Vielzahl von [...]
Der Gewerberaummietvertrag
Der Gewerbemietvertrag ist eine besondere Form des Mietvertrages. Nicht nur das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet zwischen Wohnraum- und Gewerberaummietverhältnissen. Auch in der Rechtsprechung und Praxis gibt es erhebliche Unterschiede. Darüber hinaus binden sich die Vertragsparteien eines Gewerberaummietverhältnisses regelmäßig langfristig und der Gewerberaummieter entrichtet meist einen erheblich höheren Mietzins als der Wohnraummieter. Dies hat zur Folge, dass [...]
Mietverträge über Gewerberaum
Das Internet ist reich an Informationen zum Wohnraummietrecht und zu Wohnraummietverträgen. Völlig verständlich, denn die Mehrheit der Deutschen wohnt zur Miete, so daß es hier eine Vielzahl von Fragestellungen gibt. Andererseits gibt es nur wenige Internetseiten, die sich gezielt mit dem Gewerberaummietrecht und Gewerberaumverträgen beschäftigen. Dies soll sich mit dieser Seite ändern. Wir wollen Ihnen [...]
Dachlawinen und Eiszapfen – Haftung des Grundstückseigentümers und des Mieters
Ein klassisches Winterthema: Mietrecht sowie Schnee und Eis. In diesem Artikel soll es darum gehen, wer für herabstürzende Dachlawinen und Eiszapfen verantwortlich ist und was man als Grundstückseigentümer oder betroffener Fußgänger tun muss oder sollte. Zunächst eine positive Nachricht für alle Grundstückseigentümer: Sie müssen nicht aufs Dach steigen und den Schnee/das Eis räumen bzw. räumen lassen [...]
BGH: Schriftform bei Gewerberaummietverträgen
Seit der Entscheidung des 12. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs im Februar diesen Jahres zum Thema “Zeitlich weites Auseinanderfallen von Angebot und Annahme” im Mietvertrag, hat sich zumindest eines der viel diskutierten Schriftformthemen gelöst. Bisher war die nachfolgende Konstellation bereits eine Möglichkeit für beide Parteien, den Mietvertrag außerordentlich – unter Berufung auf die Schriftform – zu kündigen: [...]
Vorsicht bei Mietverträgen in Österreich: Rechtsgeschäftsgbühr beachten
Nach österreichischem Recht fallen alle zeitlich befristeten Langzeitmietverträge unter die sogenannte Rechtsgeschäftsgebühr. Es handelt sich bei dieser Gebühr um eine Transaktionssteuer (stamp duty), ähnlich der deutschen Grunderwerbsteuer. Die Höhe der Steuer der Steuer beträgt 1 % der gesamten Einnahmen für die gesamte Mietlaufzeit. Zu den Einnahmen zählen auch die festgesetzten Vorauszahlungen für Nebenkosten sowie die [...]
Vermeidung von Doppelversicherung im Gewerbemietvertrag / wechselseitiger Regreßverzicht
Versicherungsfälle treten immer wieder auf, auch im Mietverhältnis für Wohn- und Gewerbeflächen. Klassische Beispiele sind Schäden durch leicht fahrlässiges Verhalten von Mitarbeitern des Mieters, z.B wenn der Mitarbeiter durch das Anzünden einer Zigarette einen Brand verursacht. Aber auch der Mieter kann betroffen sein, z.B. im Falle der Beschädigung von Gegenständen durch einen Wasserschaden, den der Vermieter verursacht [...]
Letzte Kommentare